Verkaufsbedingungen

INHALTSVERZEICHNIS

Vorbemerkung
1. Reservierung und Kauf
2. Produktverfügbarkeit und Verkaufspreis
3. Zahlungsmethoden
4. Lieferung der Waren und Versandkosten
5. Einfuhrsteuern und Zollabgaben
6. Rücktrittsrecht
7. Hinweis auf die gesetzliche Garantie der Produkte
8. Anwendbares Recht
9. Verbindliche Sprachregelung

Vorbemerkung

Diese allgemeinen Verkaufsbedingungen der unten angegebenen Website gelten und regeln alle Online-Verkäufe, die von Calicantus S.r.l. mit Firmensitz in Via L. Mazzon 30, 30020 Quarto d'Altino (VE), Italien, USt.-IdNr. und St.-Nr. 03757590272, Stammkapital Euro 100.000 v.e., eingetragen im Handelsregister von Venedig unter der Nr. 335872 (E-Mail: rupes@help.calicant.us), mittels Informatikplattform zugänglich über die Domäne rupes.com zugunsten des Kunden, der ein „Verbraucher“ im Sinne des italienischen Verbrauchergesetzbuches (italienisches Gesetzesdekret Nr. 205/2006) (Kunde) ist, getätigt werden.

1. Reservierung und Kauf

Um die Produkte des E-Shops online erwerben zu können, muss der Kunde auf den dafür vorgesehenen Bereich der Website (Katalog) zugreifen. Jedes zum Verkauf stehende Produkt wird von einem Foto, einer Beschreibung und einem Preis begleitet.
Innerhalb des E-Shops können die einzelnen angebotenen Produkte ausgewählt und reserviert werden. Es reicht aus, die Menge anzugeben und nach der Auswahl eventueller Varianten zu bestätigen. Auf diese Weise werden die Produkte in den virtuellen Einkaufswagen gelegt.
Alle Reservierungen können im Einkaufswagen erweitert, gelöscht oder bestätigt werden. Um die Bestellung zu bestätigen, muss der Kunde mit seiner persönlichen Authentifizierung fortfahren:

- falls bereits registriert, per E-Mail Adresse und Passwort;
- falls noch nicht registriert, durch Registrierung unter Angabe aller erforderlichen Daten.

Der Kauf gilt für Calicantus S.r.l. als abgeschlossen, sobald der vom Kunden bezahlte Preis bei Calicantus S.r.l. eingegangen ist.
Die Bestätigung des Kaufs wird von Calicantus S.r.l. innerhalb von maximal 2 Arbeitstagen nach dem vorgenannten Eingang an den Kunden geschickt. 

2. Verfügbarkeit von Produkten und Verkaufspreis

Für jeden Artikel wird der Verkaufspreis pro Einheit in Euro (€) inklusive MwSt. (Mehrwertsteuer), falls fällig, abzüglich der Versandkosten angegeben.
Die Versandkosten sind je nach Art der Lieferung, der Menge der zu versendenden Produkte, ihrem Volumen, Gewicht und Bestimmungsort Änderungen unterworfen; sie werden während des Kaufvorgangs sowie im Formular „Ihre Bestellbestätigung“ geschildert.
Alle im E-Shop vorhandenen Produkte sind im Lager verfügbar. Sollten unvorhergesehene Ereignisse aufgrund von Verzögerungen bei der Lieferung der Produkte eintreten, wird der Kunde umgehend per E-Mail informiert. Calicantus S.r.l. liefert in alle bei der Registrierung angegebenen Länder. 

3. Zahlungsmethoden

Für die Zahlung der Käufe kann der Kunde die folgenden Methoden nutzen:

PayPal-Zahlungssystem
Im PayPal-Zahlungssystem akzeptierte Kreditkarten
Gewöhnliche Banküberweisung

Empfänger:

Calicantus S.r.l.
Via Luigi Mazzon 30
30020 Quarto d’Altino (Venetien), Italien
E-Mail: rupes@help.calicant.us

4. Lieferung der Waren und Versandkosten

Alle vom Kunden bestellten und von Calicantus S.r.l. bestätigten Produkte werden per Expresskurierdienst (national und international) an die vom Kunden genannte Lieferadresse versendet. Für den Versand wird ein Beitrag zu den Kosten erhoben, der während des Kaufvorgangs in Bezug auf das Bestimmungsland der Bestellung herausgestellt wird.
Der Versand der Produkte erfolgt erst nachdem die Zahlung des Bestellbetrags ordnungsgemäß registriert und an Calicantus S.r.l. bestätigt wurde.
In Italien versendete Produkte werden in der Regel innerhalb von 2-3 Werktagen ab Versand geliefert; innerhalb der Europäischen Union versendete Produkte werden innerhalb von 4-5 Werktagen ab Versand geliefert. Bei einem Versand außerhalb der EU sind im Durchschnitt 5-7 Werktage ab Versand zu veranschlagen. Die Sendungen werden von Montag bis Freitag durchgeführt. Jede Abweichung von den obigen Angaben wird dem Kunden umgehend per E-Mail mitgeteilt

Für Verkäufe in Länder der Europäischen Union gelten folgende Versandbedingungen:

• bei Bestellungen unter 50 € werden dem Empfänger Versandkosten in Höhe von 7,10 € berechnet
• bei Bestellungen über 50 € werden die Versandkosten von RUPES getragen

Für Verkäufe in Großbritannien gelten folgende Versandbedingungen:

• für Bestellungen unter £ 50 werden dem Empfänger Versandkosten in Höhe von 7,10 € berechnet
• Für Bestellungen zwischen £ 50 und £ 135 sind die Versandkosten von RUPES zu tragen
• bei Bestellungen über 135 £ werden die Versandkosten dem Empfänger in Rechnung gestellt und betragen 30 €

Für Verkäufe in alle Länder außerhalb der Europäischen Union (mit Ausnahme von: Schweiz, USA, Kanada, in die RUPES nicht versendet, und Großbritannien, dessen Bedingungen im vorherigen Punkt beschrieben sind) lauten die Versandbedingungen wie folgt:

• Bei Bestellungen unter 150 € gehen die Versandkosten zu Lasten des Empfängers und betragen 30 €. Zollgebühren und sonstige Versandkosten gehen zu Lasten des Empfängers
• ab einem Bestellwert von 150 € werden die Versandkosten von RUPES getragen. Zollgebühren und sonstige Versandkosten gehen zu Lasten des Empfängers

5. Einfuhrsteuern und Zollabgaben

Die verkauften Produkte unterliegen keiner Einfuhrsteuer oder Zollabgabe, wenn das Produkt in Italien oder innerhalb der Europäischen Union verkauft und geliefert wird.
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können die Produkte je nach Art des Produkts und des Bestimmungslandes Einfuhrsteuern und/oder Zollabgaben unterliegen. 
In allen Fällen gehen mögliche Kosten im Zusammenhang mit Einfuhrsteuern und/oder Zollabgaben zu Lasten des Kunden. 

6. Rücktrittsrecht

Der Kunde verfügt über ein Rücktrittsrecht, das er ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Werktagen ab dem Tag des Erhalts der bestellten Artikel ausüben kann.
Die Inanspruchnahme des Rücktrittsrechts kann den folgenden Kontakten innerhalb der oben genannten Frist schriftlich mitgeteilt werden:

Calicantus S.r.l.
Via Luigi Mazzon 30
30020 Quarto d’Altino (Venetien), Italien
E-Mail: rupes@help.calicant.us

Zu diesem Zweck kann der Kunde das Rücktrittsformular in Anhang I, Teil B, italienisches Gesetzesdekret Nr. 21/2014 verwenden, es ist jedoch nicht zwingend erforderlich.
Die Versandkosten im Zusammenhang mit der Rückgabe der Waren gehen ausschließlich zu Lasten des Kunden.
Um das Rücktrittsrecht ausüben zu können, müssen die ursprünglich erhaltenen Artikel unversehrt in ihrer Originalverpackung bzw. in einer gleichermaßen für den Transport geeigneten Verpackung und im normalen Erhaltungszustand zurückgegeben und ggf. mit der üblichen Sorgfalt benutzt werden.
Die Waren müssen vom Kunden unverzüglich und auf jeden Fall innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen ab dem Datum der Mitteilung des Rücktritts, vorzugsweise als versichertes Päckchen portofrei an die folgende Adresse zurückgesandt werden:

Calicantus S.r.l.
Via Luigi Mazzon 30
30020 Quarto d’Altino (Venetien), Italien

Für die Ausübung des Rücktrittsrechts ist es nicht erforderlich, dass die zurückzusendende Ware versichert ist. Da jedoch das mit der Rückgabe der Ware verbundene Risiko vom Kunden getragen wird, fordert der Verkäufer den Kunden, der sein Rücktrittsrecht ausüben möchte, dazu auf, die Sendung auf eigene Kosten zu einem Wert in Höhe des Kaufpreises zu versichern.
Die Rückerstattung des in Rechnung gestellten Preises der zurückgesendeten Artikel erfolgt seitens Calicantus S.r.l. bei ordnungsgemäßem Erhalt der zurückgesendeten Artikel und, sofern nicht anderes vereinbart, über dasselbe Zahlungsmittel, das vom Kunden für die anfängliche Transaktion verwendet wurde.
Für zurückgegebene Artikel, die sich von den verkauften unterscheiden, unvollständig sind oder durch Verschulden des Kunden beschädigt sind, erfolgt keine Rückzahlung und für sie besteht in keinem Fall Anspruch auf eine Gutschrift in Höhe des Preises des ursprünglich bestellten Artikels. Der Kunde ist für den Wertverlust der Waren verantwortlich, der sich aus einem anderen als für die Feststellung der Art, Beschaffenheit und Funktionstüchtigkeit der Artikel notwendigen Umgang ergibt.
Sollte die Rückgabe auf einen Fehler der Calicantus S.r.l. zurückzuführen sein, gehen die Versandkosten zu Lasten des Verkäufers; in allen anderen Fällen gehen die Versandkosten zu Lasten des Käufers.
Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen, wenn sich der Verkauf auf maßgefertigte oder personalisierte Produkte bezieht oder wenn diese aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht zurückgesandt werden können oder die schnell verderben können bzw. deren Verfallsdatum überschritten wird.

7. Hinweis auf die gesetzliche Garantie der Produkte

Alle auf dieser Website verkauften Produkte fallen unter die gesetzliche Konformitätsgarantie gemäß Artikel 128-135 des italienischen Verbrauchergesetzbuches, die vom Verkäufer ausgestellt wird.

8. Anwendbares Recht

Alle geschlossenen Verträge gelten als in Italien abgeschlossen und unterliegen dem italienischen Recht.

9. Verbindliche Sprachregelung

Die italienische Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die einzig verbindliche Fassung.

1. VERTRAGLICHE REGELUNGEN

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten, ausgenommen ausdrücklich schriftlich vereinbarter Ausnahmen, für alle gegenwärtigen und zukünftigen Online-Verkaufsverträge, die zwischen den Parteien über die über die Domäne rupes.com zugängliche E-Commerce-Website (im Folgenden „E-Commerce-Website“) abgeschlossen werden, und ersetzen jede frühere diesbezüglich zwischen den Parteien getroffene Vereinbarung. Mögliche Allgemeine Bedingungen des Käufers gelten nicht, auch nicht teilweise, es sei denn, sie werden vom Verkäufer ausdrücklich und schriftlich akzeptiert. Der Begriff „Vertrag“ bezeichnet den individuellen Online-Verkaufsvertrag, der durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt wird, und der Begriff „Produkte“ bezeichnet die Waren, die Gegenstand des Vertrages sind. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen die Vereinbarungen jedes Vertrags, wobei gilt, dass im Falle eines Widerspruchs zwischen den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und den Vereinbarungen die letztgenannten Vorrang haben.

1.2 Die Annahme eines Vertrags durch den Käufer, wie auch immer er ihn annimmt, einschließlich online durch Markierung des entsprechenden Kästchens (Point and Click) auf der E-Commerce-Website, bedeutet seine Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. 

1.3 Die Bezugnahme auf im Vertrag oder in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene Handelsklauseln (z. B. EXW, FCA, DAT, DDP usw.) gilt als Bezugnahme auf die ICC Incoterms® in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses geltenden Fassung.

1.4 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle gegenwärtigen und zukünftigen Kaufverträge zwischen Calicantus S.r.l. mit Sitz in Via L. Mazzon 30, 30020 Quarto d'Altino (VE), Italien (im Folgenden „Verkäufer“) und dem Käufer unterliegen dem Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, das am 11. April 1980 in Wien unterzeichnet wurde, sowie für Angelegenheiten, die durch italienisches Recht nicht durch dieses Übereinkommen abgedeckt sind, unbeschadet der Bestimmungen des Art. 5.5.

1.5 Der Käufer verpflichtet sich, den Verkauf der Produkte nicht aktiv zu fördern (z.B. durch Werbung oder Einrichtung von Filialen oder Lagern für den Vertrieb der Produkte):

(i) in Gebieten, die der Verkäufer ausschließlich sich selbst vorbehalten oder anderen Abnehmern zugewiesen hat, oder

(ii) für Kundenkategorien, die der Verkäufer ausschließlich sich selbst vorbehalten oder anderen Abnehmern zugewiesen hat.

2. PRODUKTMERKMALE

2.1 Sämtliche Informationen oder Angaben zu den Merkmalen und/oder technischen Spezifikationen der Produkte und deren Verwendung (wie z.B. Gewichte, Abmessungen usw.) sowie die auf der E-Commerce-Website genannten Angaben sind unverbindlich bzw. nur verbindlich, sofern diese Angaben im Angebot oder in der schriftlichen Annahme des Verkäufers ausdrücklich erwähnt wurden.

2.2 Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit Änderungen an den Produkten vorzunehmen, die er aus ästhetischen oder funktionellen Gründen für angemessen hält, ohne die wesentlichen Merkmale und die Gesamtqualität zu verändern.

3. VERTRAGSABSCHLUSS

3.1 Die Angebote des Verkäufers auf der E-Commerce-Website sind immer indikativ, insbesondere in Bezug auf Preise, Mengen sowie Zahlungs- und Lieferbedingungen. Es steht dem Verkäufer daher frei, Angebote jederzeit zu ändern und/oder zu zurückzuziehen. 

Die Bestellung des Käufers, wie auch immer formuliert, wird vom Verkäufer als Antrag auf Abschluss eines Vertrags betrachtet und ist für den Verkäufer erst nach dessen schriftlicher Bestätigung bindend. Falls keine schriftliche Annahme zugesendet wird, gilt die eventuelle Mitteilung des Verkäufers an den Käufer über den Beginn der Produktion der in den Bestellungen angegebenen Produkte sowie die Ausführung der Bestellungen als stillschweigende Bestätigung. 

3.2 Für den Fall, dass der Verkäufer auch nach Vertragsabschluss eine Bestell- oder Verkaufsbestätigung ausgestellt hat, gelten die in der Bestell- oder Verkaufsbestätigung enthaltenen ergänzenden oder ändernden Vertragsbedingungen, es sei denn, der Käufer widerspricht unverzüglich schriftlich.

3.3 Nach Vertragsabschluss kann der Verkäufer den Preis der Produkte jederzeit ändern, vorausgesetzt, dass eine solche Änderung aufgrund von Änderungen der Material-, Arbeitskraft- und/oder Transportpreise und innerhalb der Grenzen dieser Änderungen notwendig wird.

3.4 Der Verkäufer ist berechtigt, die Bestellung nur teilweise oder in mehreren Schritten zu erledigen. Im Falle einer unvollständigen Erledigung der Bestellung sendet der Verkäufer dem Käufer eine aktualisierte Liste nicht gelieferter Produkte zu, die alle früheren Listen annulliert und ersetzt. Diese Produkte werden im Rahmen der Verfügbarkeit in nachfolgende Sendungen aufgenommen. 

3.5 Unbeschadet der in den vorherigen Artikeln 3.2 und 3.3 genannten Bestimmungen müssen mögliche Änderungen der Vertragsbedingungen schriftlich vereinbart werden.

3.6 Unbeschadet der in den vorherigen Artikeln 3.2 und 3.3 genannten Bestimmungen hat der Käufer insbesondere das Recht, innerhalb von 10 Werktagen nach Vertragsabschluss Änderungen in Bezug auf die bestellten Produkte zu erhalten, sofern diese Änderungen vom Verkäufer schriftlich akzeptiert werden.

3.7 Im Falle des Widerrufs einer Bestellung durch den Käufer hat der Verkäufer Anspruch auf Ersatz des daraus resultierenden Schadens. 

4. LIEFERFRISTEN

4.1 Gegebenenfalls von den Parteien vereinbarte Lieferfristen sind rein indikativ und nicht bindend für den Verkäufer. Im Falle einer dem Verkäufer zuzuschreibenden Verzögerung von mehr als 30 Tagen kann der Käufer den Vertrag in Bezug auf die Produkte, deren Lieferung sich verzögert hat, mit einer Vorankündigung von 30 Tagen, die dem Verkäufer schriftlich (auch per Fax) mitzuteilen ist, auflösen.

4.2 Jede Verzögerung aufgrund höherer Gewalt (wie in Art. 11 definiert) oder aufgrund von Handlungen oder Unterlassungen des Käufers (z.B. versäumte oder verspätete Mitteilung der für die Erledigung der Bestellung notwendigen Angaben) kann nicht dem Verkäufer zugeschrieben werden.

4.3 Außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seitens des Verkäufers ist jeglicher Schadenersatz wegen Nichtlieferung oder verspäteter Lieferung der Produkte ausdrücklich ausgeschlossen.

5. VERSAND UND LIEFERUNG - EIGENTUMSVORBEHALT

5.1 Vorbehaltlich anderslautender schriftlicher Vereinbarungen erfolgt die Lieferung der Produkte FCA - Sitz des Verkäufers in Via L. Mazzon 30, 30020 Quarto d'Altino (VE), Italien, selbst dann, wenn vereinbart wurde, dass der Versand oder ein Teil davon vom Verkäufer abgewickelt wird. In jedem Fall ist der Ort der Lieferung der Produkte der oben erwähnte Sitz des Verkäufers (Italien). 

5.2 Für den Fall, dass der Versand durch den Verkäufer abgewickelt wird und die Bestellung einen unter 50,00 Euro liegenden Nettowert hat, wird dem Käufer ein weiterer Betrag in Höhe von Euro 7,10 in Rechnung gestellt.

5.3 Wie im Vertrag oder im Art. 5.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehen gehen die Risiken mit der Lieferung der Produkte auf den Käufer über.

5.4 Der Käufer verpflichtet sich in jedem Fall zur unverzüglichen Abholung der Waren beim Verkäufer, wobei gilt, dass im Falle der Verletzung dieser Verpflichtung seitens des Käufers letzterer dem Verkäufer den vereinbarten Preis des Produkts ohne Berücksichtigung der vereinbarten Transportkosten zu zahlen hat. Wenn die Verspätung mehr als 10 Tage beträgt, gehen darüber hinaus alle Verbindlichkeiten und/oder Kosten und/oder Ausgaben, die sich aus der Nichtabholung des Produkts ergeben (wie z.B. Lagerung und Versicherung), ausschließlich zu Lasten des Käufers, unbeschadet des Ersatzes weiterer Schäden.

5.5 Der Verkäufer behält das Eigentum an den Produkten bis zu deren vollständiger Bezahlung. Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auf Produkte, die vom Käufer an Dritte verkauft werden, und auf den Preis solcher Verkäufe innerhalb der Höchstgrenzen, die das für diese Klausel geltende Recht des Landes des Käufers vorsieht.

6. PREISE

6.1 Die Preise der Produkte sind die auf der E-Commerce-Website zum Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung des Käufers beim Verkäufer angegebenen Preise. Sofern nicht anderes schriftlich vereinbart ist, verstehen sich die Preise FCA - Sitz des Verkäufers in Via L. Mazzon 30, 30020 Quarto d'Altino (VE), Italien, und beinhalten daher weder Versicherung, Transport noch andere Leistungen oder Zusatzkosten.

6.2 Die Preise verstehen sich ohne Mehrwertsteuer (falls anwendbar), ohne Steuern oder Abgaben sowie ohne Zollgebühren, Beiträge, Gebühren und Abgaben steuerlicher oder jeglicher Art, die dem Vertrag auferlegt werden können.

6.3 Es steht dem Käufer frei, die Wiederverkaufspreise der Produkte festzulegen, mit der einzigen Ausnahme der maximalen Wiederverkaufspreise, die ihm vom Verkäufer auferlegt werden können. Der Verkäufer kann unverbindliche Wiederverkaufspreise angeben, vorausgesetzt, dass dies in keiner Weise das Recht des Käufers einschränkt, seinen Kunden niedrigere Preise zu gewähren.

7. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN

7.1 Die Zahlungen werden, sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, innerhalb der Fristen und gemäß den Bedingungen geleistet, die auf der E-Commerce-Website angegeben sind. 

7.2 Ohne vorherige schriftliche Vereinbarung mit dem Verkäufer ist der Käufer nicht dazu berechtigt, Abzüge vom vereinbarten Preis vorzunehmen.

8. ZAHLUNGSFRISTEN

8.1 Der Käufer hat die vereinbarten Zahlungsfristen mit äußerster Sorgfalt einzuhalten. Im Falle eines Zahlungsverzugs ist der Verkäufer berechtigt, vom Käufer die gesetzlichen Zinsen zu fordern, die gemäß dem italienischen Gesetzesdekret Nr. 231 vom 9. Oktober 2002, geändert durch das italienische Gesetzesdekret Nr. 192 vom 9. November 2012 (Richtlinien 2000/35/EG und 2011/7/EU zur Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr) berechnet werden. Gewährt der Verkäufer dem Käufer einen Preisnachlass und werden die vereinbarten Zahlungsfristen nicht eingehalten, hat der Käufer den vollen Preis ohne jeden Nachlass und die oben genannten gesetzlichen Zinsen zu zahlen, unbeschadet des Ersatzes weiterer Schäden. Darüber hinaus ist der Verkäufer im Falle eines Zahlungsverzugs von mehr als 10 Tagen berechtigt, den Vertrag aufzulösen, mit dem Recht, die Rückgabe der gelieferten Produkte zu Lasten und auf Kosten des Käufers, unbeschadet des Ersatzes weiterer Schäden, zu verlangen.

9. GARANTIE

9.1 Eventuelle Reklamationen im Zusammenhang mit offensichtlichen Mängeln der Produkte (z.B.: Zustand der Verpackung, Menge oder äußere Merkmale) müssen dem Verkäufer durch schriftliche Mitteilung, mit schriftlicher Bestätigung des Erhalts einer solchen Mitteilung seitens des Verkäufers, zur Vermeidung des Ausschlusses innerhalb von 10 Tagen ab dem Datum des Erhalts der Produkte mitgeteilt werden. 

9.2 Eventuelle Reklamationen, die sich auf Mängel beziehen, die bei sorgfältiger Prüfung, einschließlich des Öffnens sämtlicher Verpackungen, zum Zeitpunkt des Erhalts nicht erkennbar sind (versteckte Mängel), sind dem Verkäufer durch schriftliche Mitteilung, mit schriftlicher Bestätigung des Erhalts einer solchen Mitteilung seitens des Verkäufers, zur Vermeidung des Ausschlusses innerhalb von 10 Tagen ab der Entdeckung des Mangels, spätestens jedoch 1 Monat nach der Lieferung mitzuteilen. 

9.3 Bei jeder Reklamation müssen die betreffenden Produkte, der festgestellte Mangel und die Rechnungsnummer, auf die sich die Produkte beziehen, zur Vermeidung des Ausschlusses des Anspruchs auf Geltendmachung des Mangels genau angegeben werden. Darüber hinaus muss der Käufer auf Verlangen des Verkäufers die folgenden Unterlagen per Kurierdienst an den Verkäufer schicken:

einige Fotos der fehlerhaften Produkte und der Orte, an denen sich diese Produkte befinden;

ein Exemplar der fehlerhaften Produkte, das nach den Anweisungen des Verkäufers zu entnehmen ist.

9.4 Es versteht sich, dass mögliche Reklamationen oder Beanstandungen den Käufer nicht dazu berechtigen, die Produkte ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Verkäufers zurückzugeben noch die Zahlungen der beanstandeten Produkte und schon gar nicht anderer Lieferungen auszusetzen oder zu verzögern.

9.5 Unbeschadet nach Art. 2 vorgesehenen Bestimmungen verpflichtet sich der Verkäufer, jeden ihm zuschreibbaren Mangel an den Produkten zu beheben, sofern ihm dieser Mangel gemäß den Artikeln 9.1, 9.2 und 9.3 mitgeteilt wurde. Im Falle der Entdeckung fehlerhafter Produkte hat der Käufer zur Vermeidung des Ausschlusses des Rechts auf Geltendmachung des Mangels diese Produkte unverzüglich zu isolieren und an einem sicheren Ort aufzubewahren, ihre Verwendung unverzüglich einzustellen und den Verkäufer aufzufordern, die vermeintlichen Mängel zu überprüfen.

9.6 Wenn das Vorhandensein von Mängeln festgestellt wird, die dem Verkäufer zugeschrieben werden können, und unter der Bedingung, dass diese Mängel dem Verkäufer gemäß den Artikeln 9.1, 9.2 und 9.3 mitgeteilt wurden, sorgt letzterer so schnell wie möglich und nach eigener Wahl kostenlos für Folgendes:

- die Reparatur defekter Produkte, oder
- den Ersatz defekter Produkte durch ähnliche Produkte, oder
- die Rückerstattung des vom Käufer für die fehlerhaften Produkte gezahlten Preises.

9.7 Im Falle von Reparatur, Ersatz oder Rückerstattung des Preises gemäß Art. 9.6 sind die mangelhaften Produkte an den Verkäufer zurückzusenden, es sei denn, dass dieser dem Käufer schriftlich mitteilt, nicht an einer solchen Rückgabe interessiert zu sein. Die zurückzugebenden Produkte müssen vom Käufer ordnungsgemäß verpackt werden. Die Kosten für den Transport dieser Produkte vom Sitz des Käufers zum Sitz des Verkäufers gehen zu Lasten des letztgenannten. Alle Schäden, die an solchen nicht ordnungsgemäß verpackten Produkten entstehen, gehen zu Lasten des Käufers.

9.8 Im Falle von Mängeln der Produkte ist der Verkäufer nur zur Reparatur, zum Ersatz oder zur Rückerstattung des Preises der mangelhaften Produkte innerhalb der Grenzen verpflichtet, die in der in diesem Art. 9 vorgesehen Garantie festgelegt sind. Es versteht sich, dass diese Garantie (die in der Verpflichtung zur Reparatur, zum Ersatz oder zur Rückerstattung des Preises der fehlerhaften Produkte besteht) die gesetzlich vorgeschriebenen Garantien oder Haftungen aufnimmt und ersetzt. 

Es wird daher vereinbart, dass, außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit des Verkäufers, jede andere (vertragliche oder außervertragliche) Haftung des Verkäufers, die in jedem Fall auf den gelieferten Produkten und/oder auf deren Weiterverkauf beruht (z.B. Schadenersatz, Verdienstausfall, usw.), ausdrücklich ausgeschlossen ist. Insbesondere:

ist der Verkäufer haftbar für direkte, Folge- und/oder indirekte Verluste;

entbindet der Käufer den Verkäufer von jeglicher Haftung über die Grenzen hinaus, die in der in diesem Art. 9 vorgesehen Garantie festgelegt sind, falls der Verkäufer gegenüber Dritten, die die Produkte infolge einer Handlung des Käufers, einschließlich des Weiterverkaufs, verwenden, haftbar gemacht werden kann.

10. GARANTIEBESCHRÄNKUNGEN

10.1 Die in Art. 9 genannte Garantie gilt nicht, wenn das Produkt durch den Käufer oder durch Dritte repariert, verändert oder modifiziert wurde. In diesem Fall gehen die in Art. 9.7 genannten Transportkosten zu Lasten des Käufers.

10.2 Der Verkäufer garantiert die korrekte Herstellung der Produkte nach italienischem Recht. Der Verkäufer gewährleistet, dass die Produkte bestimmte Spezifikationen oder technische Merkmale erfüllen oder dass sie für bestimmte Verwendungszwecke nur in dem Maß geeignet sind, das schriftlich vereinbart wurde.

11. HÖHERE GEWALT

11.1 Jede Vertragspartei kann die Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtungen aussetzen, wenn diese Erfüllung durch ein Hindernis, das sich ihrem Einfluss entzieht, wie z.B. Streik, Boykott, Aussperrung, Brand, Erdbeben, Überschwemmung, Krieg (erklärt oder nicht erklärt), Bürgerkrieg, Aufstände und Revolutionen, Beschlagnahmungen, Embargos, Unterbrechungen der Energieversorgung, Epidemien, Verzögerungen bei der Lieferung von Komponenten oder Rohstoffen, unmöglich gemacht oder unangemessen belastet wird. Mögliche Umstände der oben genannten Art, die vor dem Vertragsabschluss eingetreten sind, berechtigen nur dann zu der oben genannten Aussetzung, wenn die Folgen für die Erfüllung des Vertrags zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses nicht vorhersehbar waren.

11.2 Die Partei, die die in Art. 11.1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorgesehene Bestimmung in Anspruch nehmen möchte, hat die andere Partei unverzüglich schriftlich über den Eintritt und das Ende der Umstände höherer Gewalt in Kenntnis zu setzen.

11.3 Dauert die Aussetzung gemäß Art. 11.1 länger als 30 Tage, so hat jede Partei das Recht, den Vertrag durch schriftliche Mitteilung an die Gegenpartei auf einem Übermittlungsweg zu kündigen, der den Nachweis und das Datum des Eingangs der Mitteilung sicherstellt (z.B. Einschreiben mit Rückschein, Kurierdienst).

12. BEILEGUNG VON STREITIGKEITEN

Für alle Streitigkeiten im Zusammenhang oder in Verbindung mit Verträgen, die durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen geregelt sind und/oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unterliegen, ist Treviso (Italien) der ausschließliche Gerichtsstand. Abweichend von den obigen Bestimmungen ist der Verkäufer gleichwohl dazu berechtigt, die Streitigkeit vor das zuständige Gericht am Sitz des Käufers zu bringen.

13. Schlussbestimmung

Der italienische Text der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der einzig verbindliche Text als Originaltext.

Der Käufer erklärt sich gemäß den Artikeln 1341 und 1342 des italienischen Zivilgesetzbuches [CC] ausdrücklich mit den folgenden Klauseln dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden:

Art. 1. (1.1, 1.2, 1.3, 1.4, 1.5 und 1.6) Vertragliche Regelungen;
Art. 2. (2.1, 2.2 und 2.3) Produktmerkmale;
Art. 3. (3.1, 3.2, 3.3, 3.3, 3.4, 3.5, 3.6 und 3.7) Vertragsabschluss;
Art. 4. (4.1, 4.2 und 4.3) Lieferfristen;
Art. 5. (5.1, 5.2, 5.3, 5.4 und 5.5) Versand und Lieferung -
Eigentumsvorbehalt;
Art. 6. (6.1 und 6.3) Preise;
Art. 7. (7.1 und 7.2) Zahlungsbedingungen;
Art. 8. (8.1) Zahlungsfristen;
Art. 9. (9.1, 9.2, 9.3, 9.4, 9.5, 9.6, 9.7 und 9.8) Garantie;
Art. 10. (10.1, 10.2 und 10.3) Garantiebeschränkungen;
Art. 12. Beilegung von Streitigkeiten;
Art. 13. Schlussbestimmung.